Durchsuchen nach
Tag: Klimaschutzgesetz

Klimaschutz-Desaster der Grünen

Klimaschutz-Desaster der Grünen

Vor Kurzem wäre das noch unvorstellbar gewesen: Die Grünen segnen einen Polizeieinsatz ab, um das Dorf Lützerath für die Braunkohle abbaggern zu können. Klimaschutzaktivist:innen stürmen daraufhin die grüne Parteizentrale und besetzen Habecks Wahlkreisbüro. Robert Habeck verteidigt das Vorgehen mit einem Deal zum Kohleausstieg, den er zuvor mit RWE ausgehandelt hat. Doch reicht der Deal aus, damit Deutschland sein 1,5-Grad-Ziel noch erreichen kann und was haben die anderen Parteien derzeit beim Klimaschutz zu bieten?

Polizeieinsätze gegen Klimaaktivist:innen, um in Deutschland noch mehr Braunkohle fördern zu können? Die Grüne Partei verlangt ihrer Basis derzeit richtig viel ab. Robert Habeck rechtfertig das mit einem Deal, der den Kohleausstieg bis 2030 ermöglichen soll. Doch was ist der Deal wert? Warum würde der Kohleausstieg bis 2030 auch ohne Deal kommen? Erreichen die Grünen so ihr 1,5-Grad-Ziel? Und wie wollen CDU/CSU, FDP und SPD die deutschen Klimaschutzziele schaffen?

Literatur:

Expertenrat kritisiert lückenhafte Klimapläne

Rettung für Verbrenner, von wegen! VW-Chef lässt Lindner auflaufen

Klimaschutz und Kernenergie 2.0

Klimakrise: 1,5 Grad-Erwärmung könnte schon in den 2030er-Jahren erreicht werden

Lützerath ist das Hartz IV der Grünen

Studie: Braunkohle unter Lützerath nicht benötigt

Milliardengeschäft Kohle: Warum RWE sogar an steigenden CO2-Preisen verdient

Klimakleber – Ökoterroristen oder Weltretter?

Klimakleber – Ökoterroristen oder Weltretter?

Seit Wochen blockieren Klimaktivist:innen Straßen und Flughäfen und werfen Lebensmittel auf Kunstwerke. Teile der Politik aber auch BILD und Co. bezeichnen Sie als Radikale, Extremisten oder gar Terroristen. Sie fordern die Härte des Rechtsstaats und Bayern verhängt Präventivhaft. Wirksamer Klimaschutz findet in Deutschland aber nach wie vor nicht statt. Die Regierung wird voraussichtlich das Klimaschutzgesetz und das Pariser Klimaschutzabkommen nicht einhalten. Die Folgen werden fatal sein. Sind die Proteste am Ende doch gerechtfertigt oder sind diese trotzdem völlig unangemessen?

Literatur:

Deutschland-Kurier: Die „grüne“ Gefahr: Klima-Kriminelle und Öko-Terroristen

“Klima-RAF”: Verfassungsschutz-Chef kanzelt Dobrindt ab

Bild: So radikal sind die Klima-Kleber

Wochenblick: Droht bald Klima-Terror? (archivierte Version des Artikels)

Wirtschaft: Habeck kritisiert Letzte Generation

SWR: Verfassungsrichter findet Notstand rechtfertigt radikale Proteste

RTL: Präventivhaft für Schülerin

NDR: Letzte Generation absurde Legitimation

Tagesspiegel: Wir sind die letzte Generation die etwas gegen den Klimawandel tun kann

WDR: Expertenrat Klimafragen

RTL: Museumsinsel: Kunstwerke beschädigt – was Attila Hildmann damit zu tun hat (archivierte Version des Artikels)

WDR: Tödlicher Unfall einer Radfahrerin

ADFC: Getötete Radfahrende

Netzpolitik: Klimaaktivisten ohne Gerichtsverfahren in Gewahrsam

TAZ: Verfassungschef zur Letzten Generation

FR: Scheuer fordert: einfach wegsperren!

BR: Kirchen-Beistand empört Unions-Politiker

Ist das Klimaschutzgesetz jetzt verfassungskonform?

Ist das Klimaschutzgesetz jetzt verfassungskonform?

Deutschland hat zwar dem Pariser Klimaschutzabkommen zugestimmt. Mit der bisherigen Klimaschutzpolitik der Bundesregierung ist dieses aber gar nicht einzuhalten. Teile des Klimaschutzgesetzes sind darum verfassungswidrig, urteilte jüngst das Bundesverfassungsgericht. Die Regierung besserte daraufhin hektisch nach. Aber ist das neue Klimaschutzgesetz jetzt verfassungskonform und was muss passieren, damit es auch eingehalten werden kann?

Das Bundesverfassungsgericht gab im April 2021 bekannt, dass Teile des Klimaschutzgesetzes verfassungswidrig sind. Um das Thema aus dem Wahlkampf zu halten, besserte die Regierung das Gesetz hektisch nach. Wie kam es überhaupt zu der Klimaklage? Aber lässt sich mit dem neuen Gesetz das Pariser Klimaschutzabkommen einhalten? Welche Maßnahmen müssen jetzt beschlossen werden, damit die Vorgaben vom Klimaschutzgesetz eingehalten werden können und wie ist das erneute Ablehnen von Klimaschutzmaßnahmen einiger Parteien im Wahlkampf zu bewerten?

Weiterführende Links:
Bundesverfassungsgericht: Pressemitteilung vom 29.4.2021
UBA: Tempolimit auf Autobahnen mindert CO2-Emissionen deutlich