Durchsuchen nach
Schlagwort: Paris

Ist das Klimaschutzgesetz jetzt verfassungskonform?

Ist das Klimaschutzgesetz jetzt verfassungskonform?

Deutschland hat zwar dem Pariser Klimaschutzabkommen zugestimmt. Mit der bisherigen Klimaschutzpolitik der Bundesregierung ist dieses aber gar nicht einzuhalten. Teile des Klimaschutzgesetzes sind darum verfassungswidrig, urteilte jüngst das Bundesverfassungsgericht. Die Regierung besserte daraufhin hektisch nach. Aber ist das neue Klimaschutzgesetz jetzt verfassungskonform und was muss passieren, damit es auch eingehalten werden kann?

Das Bundesverfassungsgericht gab im April 2021 bekannt, dass Teile des Klimaschutzgesetzes verfassungswidrig sind. Um das Thema aus dem Wahlkampf zu halten, besserte die Regierung das Gesetz hektisch nach. Wie kam es überhaupt zu der Klimaklage? Aber lässt sich mit dem neuen Gesetz das Pariser Klimaschutzabkommen einhalten? Welche Maßnahmen müssen jetzt beschlossen werden, damit die Vorgaben vom Klimaschutzgesetz eingehalten werden können und wie ist das erneute Ablehnen von Klimaschutzmaßnahmen einiger Parteien im Wahlkampf zu bewerten?

Bundesverfassungsgericht: Pressemitteilung vom 29.4.2021

UBA: Tempolimit auf Autobahnen mindert CO2-Emissionen deutlich

Hält Deutschland das Pariser Klimaabkommen ein?

Hält Deutschland das Pariser Klimaabkommen ein?

Vor 5 Jahren wurde das Pariser Klimaschutzabkommen beschlossen. Um dem Abkommen gerecht zu werden, müsste Deutschland bereits in den 2030er-Jahren klimaneutral werden. Doch die deutsche Regierung unternimmt wenig, um das zu erreichen. Dieser Podcast erläutert den UN-Klimaschutzprozess, welche Folgen uns beim Scheitern drohen und was passieren müsste, damit wir dem Abkommen noch gerecht werden können.

Hintergrundinformationen:

The Paris Agreement
IPCC Sonderbericht 1,5°C globale Erwärmung
Pariser Klimaschutzziele erreichen mit dem CO2-Budget
Fakten von Scientists For Future